Studiengebühren: Koch nimmt Wette nicht an - GRÜNE: CDU behält sich Wiedereinführung vor
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Bündnis 90/Die Grünen Hessen
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Bildung und Kultur | 2009-01-13 18:08:43

Studiengebühren: Koch nimmt Wette nicht an - GRÜNE: CDU behält sich Wiedereinführung vor

Studiengebühren: Koch nimmt Wette nicht an - GRÜNE: CDU behält sich Wiedereinführung vor



Wiesbaden (pressrelations) -
Studiengebühren: Koch nimmt Wette nicht an - GRÜNE: CDU behält sich Wiedereinführung vor "Es ist bezeichnend, dass Roland Koch die Wette nicht angenommen hat", bewertet die hochschulpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sarah Sorge, die Weigerung Kochs, die Studiengebühren-Wette des AStA der Technischen Universität Darmstadt anzunehmen. Der AStA hatte das Wettformular an den CDU-Landesvorsitzenden Roland Koch geschickt. Weil es momentan keinen Landtag gäbe, solle dieser im Namen der gesamten CDU folgende Wette annehmen: "Sollte eine Landesregierung in der kommenden Legislaturperiode unter Beteiligung der CDU Hessen erneut Studiengebühren einführen, verpflichtet sich die CDU Hessen für die Dauer der Mitarbeit in der Landesregierung jedes Semester 1000 Euro pro Fraktionsmitglied an den 'Förderverein für in Not geratene Studierende der Technischen Universität Darmstadt e.V.' zu spenden." Bis heute, zwei Tage nach Ablauf der Frist am 10. Januar hatte der AStA der TUD noch keine Wettzusage erhalten. "Dies zeigt, dass Koch sich vorbehält, doch wieder Studiengebühren einzuführen. Sonst hätte er die Wette ruhig annehmen können." "Anders als die CDU heute hatten wir GRÜNE im Vorfeld der letzten Landtagswahl die Studiengebührenwette des AStA der TU Darmstadt angenommen und Wort gehalten. Unser dort gegebenes Versprechen, dass wir die Studiengebühren in der 17. Legislaturperiode abschaffen werden, haben wir zügig umgesetzt. Seit dem Wintersemester 2008/2009 können junge Menschen in Hessen wieder unabhängig vom Geldbeutel der Eltern studieren." Die CDU habe - wie auch ihr Wunschkoalitionspartner FDP - nur Kreide gefressen. "In Wirklichkeit verfolgt sie weiter die Einführung von Studiengebühren", zeigt sich Sarah Sorge überzeugt. "Studiengebühren sind sozial ungerecht und bildungspolitisch falsch. Sie müssen abgeschafft bleiben. Wir GRÜNE garantieren, dass es mit uns weiterhin keine Studiengebühren geben wird." Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag Pressesprecherin: Elke Cezanne Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601 Mail: gruene@ltg.hessen.de Web: http://www.gruene-fraktion-hessen.de  
 
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